Allgemeine Geschäftsbedingungen (AGB)

§ 1 Geltungsbereich und Anbieter

(1) Diese Allgemeinen Geschäftsbedingungen (nachfolgend „AGB“) gelten für die Nutzung des Online-Dienstes „Lieben sich“ (nachfolgend „Dienst“) zur Erstellung und zum Betrieb von Hochzeitswebseiten, der über die Website lieben-sich.de und zugehörige Subdomains bereitgestellt wird.

(2) Anbieter und Vertragspartner ist die bitshift dynamics GmbH, Neudorfer Str. 1, 79541 Lörrach (nachfolgend „Anbieter“).

(3) Diese AGB gelten gegenüber Verbrauchern (§ 13 BGB) und Unternehmern (§ 14 BGB). Abweichende Bedingungen des Nutzers werden nicht anerkannt, es sei denn, der Anbieter stimmt ihrer Geltung ausdrücklich schriftlich zu.

§ 2 Leistungsbeschreibung

(1) Der Anbieter stellt dem Nutzer eine webbasierte Plattform zur Verfügung, mit der dieser eine individuelle Hochzeitswebsite mit verschiedenen Modulen (z. B. Countdown, Zu-/Absage, Galerie, Tagesablauf) erstellen und unter einer eigenen Adresse betreiben kann.

(2) Der konkrete Funktionsumfang richtet sich nach dem vom Nutzer gewählten Tarif. Die jeweils gültigen Tarife und Leistungsumfänge ergeben sich aus der Preisübersicht auf der Website zum Zeitpunkt der Buchung.

(3) Der Anbieter ist berechtigt, den Dienst weiterzuentwickeln, anzupassen und zu verbessern, sofern der vertraglich geschuldete Leistungsumfang dadurch nicht wesentlich eingeschränkt wird.

§ 3 Vertragsschluss und Registrierung

(1) Voraussetzung für die Nutzung des Dienstes ist die Registrierung eines Nutzerkontos. Der Nutzer ist verpflichtet, die bei der Registrierung abgefragten Daten wahrheitsgemäß und vollständig anzugeben.

(2) Mit Abschluss der Registrierung gibt der Nutzer ein Angebot auf Abschluss eines Nutzungsvertrags ab. Der Vertrag über die kostenlose Nutzung kommt mit der Freischaltung des Kontos zustande.

(3) Bei der Buchung eines kostenpflichtigen Tarifs kommt der Vertrag mit der Bestätigung der Buchung durch den Anbieter bzw. mit der Bereitstellung der gebuchten Leistung zustande.

(4) Der Nutzer ist verpflichtet, seine Zugangsdaten geheim zu halten und vor dem Zugriff Dritter zu schützen.

§ 4 Preise und Zahlungsbedingungen

(1) Die Nutzung des Basis-Tarifs ist kostenlos. Für kostenpflichtige Tarife gelten die zum Zeitpunkt der Buchung auf der Website angegebenen Preise. Alle Preise verstehen sich inklusive der gesetzlichen Umsatzsteuer.

(2) Kostenpflichtige Tarife werden als Abonnement im Voraus für den jeweiligen Abrechnungszeitraum (z. B. monatlich) abgerechnet.

(3) Die Zahlungsabwicklung erfolgt über den Zahlungsdienstleister Stripe. Es gelten ergänzend die Bedingungen des Zahlungsdienstleisters.

(4) Der Anbieter ist berechtigt, Preise für die Zukunft anzupassen. Preisänderungen werden dem Nutzer rechtzeitig vor Beginn des nächsten Abrechnungszeitraums mitgeteilt. Widerspricht der Nutzer nicht und nutzt den Dienst weiter, gilt die Änderung als angenommen.

§ 5 Laufzeit und Kündigung

(1) Der Vertrag über die kostenlose Nutzung läuft auf unbestimmte Zeit und kann von beiden Seiten jederzeit ohne Einhaltung einer Frist gekündigt werden.

(2) Kostenpflichtige Abonnements können vom Nutzer jeweils zum Ende des laufenden Abrechnungszeitraums gekündigt werden. Die Kündigung kann über die Kontoeinstellungen oder in Textform an info@bitshift-dynamics.com erfolgen.

(3) Das Recht zur außerordentlichen Kündigung aus wichtigem Grund bleibt für beide Parteien unberührt. Ein wichtiger Grund liegt für den Anbieter insbesondere bei einem erheblichen Verstoß des Nutzers gegen diese AGB vor.

(4) Nach Beendigung des Vertrags ist der Anbieter berechtigt, das Konto und die zugehörigen Inhalte nach Ablauf einer angemessenen Frist zu löschen. Dem Nutzer wird empfohlen, seine Daten zuvor zu sichern.

§ 6 Pflichten und Verantwortlichkeit des Nutzers

(1) Der Nutzer ist für die von ihm und seinen Gästen eingestellten Inhalte (Texte, Bilder, Daten) allein verantwortlich. Er sichert zu, dass er über die erforderlichen Rechte an diesen Inhalten verfügt und dass die Inhalte nicht gegen geltendes Recht oder Rechte Dritter verstoßen.

(2) Der Nutzer verpflichtet sich, insbesondere keine Inhalte einzustellen, die

• rechtswidrig, beleidigend, diskriminierend oder jugendgefährdend sind,
• Urheber-, Marken- oder Persönlichkeitsrechte Dritter verletzen,
• Schadsoftware enthalten oder die Sicherheit des Dienstes gefährden.

(3) Verarbeitet der Nutzer personenbezogene Daten Dritter (z. B. seiner Gäste), ist er für die Einhaltung der datenschutzrechtlichen Vorgaben verantwortlich und hat die Betroffenen entsprechend zu informieren.

(4) Der Nutzer stellt den Anbieter von sämtlichen Ansprüchen Dritter frei, die diese aufgrund einer Verletzung der vorstehenden Pflichten gegenüber dem Anbieter geltend machen.

§ 7 Verfügbarkeit

(1) Der Anbieter bemüht sich um eine möglichst unterbrechungsfreie Verfügbarkeit des Dienstes, schuldet jedoch keine bestimmte Verfügbarkeitsquote.

(2) Vorübergehende Einschränkungen oder Unterbrechungen können sich insbesondere aus Wartungsarbeiten, technischen Störungen oder Umständen außerhalb des Einflussbereichs des Anbieters (höhere Gewalt) ergeben.

§ 8 Haftung

(1) Der Anbieter haftet unbeschränkt für Schäden aus der Verletzung des Lebens, des Körpers oder der Gesundheit sowie für Schäden aus Vorsatz und grober Fahrlässigkeit.

(2) Bei einfacher Fahrlässigkeit haftet der Anbieter nur bei Verletzung einer wesentlichen Vertragspflicht (Kardinalpflicht), deren Erfüllung die ordnungsgemäße Durchführung des Vertrags überhaupt erst ermöglicht und auf deren Einhaltung der Nutzer regelmäßig vertrauen darf. In diesem Fall ist die Haftung auf den vertragstypischen, vorhersehbaren Schaden begrenzt.

(3) Im Übrigen ist die Haftung des Anbieters ausgeschlossen. Die Haftung nach dem Produkthaftungsgesetz bleibt unberührt.

(4) Der Anbieter haftet nicht für den Verlust von Daten, soweit dieser darauf beruht, dass der Nutzer es unterlassen hat, regelmäßige Datensicherungen vorzunehmen.

§ 9 Änderungen der AGB

Der Anbieter behält sich vor, diese AGB mit Wirkung für die Zukunft zu ändern, soweit dies aus triftigen Gründen (z. B. geänderte Rechtslage, technische Weiterentwicklung) erforderlich ist und der Nutzer hierdurch nicht unangemessen benachteiligt wird. Über Änderungen wird der Nutzer rechtzeitig informiert.

§ 10 Schlussbestimmungen

(1) Es gilt das Recht der Bundesrepublik Deutschland unter Ausschluss des UN-Kaufrechts. Bei Verbrauchern gilt diese Rechtswahl nur, soweit hierdurch der durch zwingende Bestimmungen des Rechts des Staates des gewöhnlichen Aufenthalts des Verbrauchers gewährte Schutz nicht entzogen wird.

(2) Ist der Nutzer Kaufmann, juristische Person des öffentlichen Rechts oder öffentlich-rechtliches Sondervermögen, ist Gerichtsstand für alle Streitigkeiten aus diesem Vertrag der Sitz des Anbieters.

(3) Sollten einzelne Bestimmungen dieser AGB unwirksam sein oder werden, bleibt die Wirksamkeit der übrigen Bestimmungen hiervon unberührt.